Heute starten die Sondierungsgespräche zwischen SPD und BSW. Im Vorfeld hatte das BSW die Bedingung formuliert, dass ein gemeinsamer Koalitionsvertrag eine klare Positionierung gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland haben müsse.

Geplant ist einen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ab 2026 auf der Grundlage einer bilateralen deutsch-amerikanischen Vereinbarung, die in die gesamte Sicherheitsstrategie und Planung der NATO eingebunden ist.

Dazu haben wir für Euch ein paar Informationen zusammengestellt.

Die Hochwasserlage an der Oder entspannt sich wieder. Nun ist es Zeit, all denen zu danken, die mit angepackt haben. Ob freiwillige Helfer, Feuerwehrleute, Rettungskräfte, das THW oder Nachbarn, die spontan mit angepackt haben ? sie alle haben Außergewöhnliches geleistet. Ihr Einsatz und ihre Solidarität sind unbezahlbar. Sie haben gezeigt, dass wir gemeinsam jede Herausforderung meistern können. Dafür möchte ich Ihnen danken!

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